Worum geht es in Artikel 13?

Artikel 13 sieht vor, dass bestimmte User Uploaded Content-Plattformen wie z.B. YouTube Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern abschließen sollen. Konkret wird klargestellt, dass solche Plattformen durch die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte, die von ihren Nutzern hochgeladen werden, selbst eine urheberrechtliche Nutzungshandlung vornehmen und deshalb eine Lizenz für diese Nutzung der Werke benötigen. In der Praxis führen solche Lizenzvereinbarungen dazu, dass die User urheberrechtlich geschützte Werke legal und ohne weitere Lizenzierung auf die Plattformen hochladen können. Die Kreativschaffenden erhalten im Gegenzug eine fair auszuhandelnde Vergütung für die Nutzung ihrer Werke.

 

Bisher wälzen die User Uploaded Content-Plattformen jegliche Verantwortung für die Klärung von Urheberrechten auf ihre Nutzer ab. Artikel 13 (2) sieht demgegenüber vor, dass Lizenzvereinbarungen auch die Handlungen der Uploader umfassen sollen.

 

Die Nutzer der Plattformen werden also diesbezüglich von der Haftung befreit. Für wen gelten die Regelungen?Die Regelungen in Artikel 13 zielen auf große kommerzielle User Uploaded Content – Plattformen wie YouTube ab, die aus der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte Dritter einen wirtschaftlichen Nutzen ziehen. Artikel 2 (5) definiert, welche „online content sharing service provider“ unter Artikel 13 fallen. Die Definition erfasst kommerzielle Anbieter, deren „Hauptzweck“ darin besteht, große Mengen urheberrechtlich geschützter Werke öffentlich zugänglich zu machen, die zwar von Nutzern der Plattform hochgeladen, aber von der Plattform selbst organisiert und beworben werden („service whose main or one of the main purposes is to store and give the public access to a large amount of copyright protected works […] uploaded by its users which it organises and promotes for profit-making purposes“). Vereinfacht gesagt: Es geht um große kommerzielle User Uploaded Content-Plattformen, die Geld mit urheberrechtlich geschützten Inhalten Dritter verdienen.